Newsletter Mai 2024

Erfolgreicher Kick-off in den Schwerpunkt Kreislaufwirtschaft

Wir haben an unserem Brainstorming im Januar die Kreislaufwirtschaft als ein zentrales Anliegen identifiziert. 

Bei unserem Kick-off am 7. April zum Schwerpunkt Kreislaufwirtschaft führte Paola De Coppi, Präsidentin Verein Repair Café Zug uns durch die Geschichte und Herausforderungen des Répair Cafés. Obwohl das Café ein Erfolg ist, stosst es an Grenzen, insbesondere was die Verfügbarkeit von Freiwilligen betrifft und ist «nur ein Tropfen auf dem heissen Stein», wie Paola ausführte. Wir haben weiter auch Erkenntnisse aus einer Studie zur Wiederverwendung von Elektrogeräten diskutiert. Eine grosse Herausforderung ist die ökonomische Obsoleszenz. Sprich eine Reparatur lohnt sich oft nicht, obwohl 50% der entsorgten Geräte technisch noch funktionstüchtig sind und bei der Hälfte eine Weiter- oder Wiederverwendung ökologisch sinnvoll ist. In Workshops wurden dann konkrete Ansätze zur Förderung von Reparaturen und zur Integration des Grundsatzes der Stoffkreisläufe entwickelt.

Marc Steiner, Bundesverwaltungsrichter und Co-Fachgruppenleiter Institut Public Sector Transformation der Berner Fachhochschule hielt einen mitreissenden Vortrag darüber, wie Stoffkreisläufe in das öffentliche Beschaffungswesen integriert werden können. Nach weiteren Workshops präsentierten wir unsere Ideen im Plenum und sind nach diesem erfolgreichen Kick-off zuversichtlich, dass wir die Kreislaufwirtschaft im Kanton Zug positiv beeinflussen können. Die Fraktion hat bereits eine kleine Anfrage eingereicht, um die Haltung der Regierung zu bestimmten Ideen zu erfahren. Wir sind gespannt und freuen uns auf die kommenden Entwicklungen und darauf, gemeinsam Fortschritte zu erzielen! Mittlerweile ist die Kleine Anfrage in eine Interpellation umgewandelt worden und die Zuger Zeitung hat das auch in einem Artikel aufgegriffen. 
 

 

Stammtisch vom 7. Mai 2024 zum Thema Cybersecurity
Ort: Bahnhöfli Mettmenstetten
Start: 20 Uhr 

Am 7. Mai 2024 führt die glp Bezirk Knonauer Amt die Mitgliederversammlung in unmittelbarer Bahnhofsnähe von Mettmenstetten und anschliessende Publikumsveranstaltung glp am Puls zum Thema „Cybersicherheit“ durch. Es debattieren: Sanija Ameti (GLP), Mario Ravasio (GLP), Tobias Schär (Parteilos) und Jan Stocker (SVP Schwyz)
Abschluss um 21h30 mit einem Apéritif.

Wir werden an unserem Stammtisch diese Podiumsdiskussion besuchen. 

Link zum Anlass

 

Nationale Abstimmungsvorlagen 9. Juni 2024

Am 9. Juni stimmen wir neben den zwei kantonalen Vorlagen über vier nationale Vorlagen ab. 



Parolenfassung am 6. Mai 2024 - 19 Uhr 
Ort: Bergzimmer Casino Zug
Für die zwei Initiativen im Gesundheitswesen werden wir die Vorstandssitzung vom 6. Mai 2024, 19 Uhr für alle Mitglieder öffnen, damit wir gemeinsam die Parole fassen können. 

  • Kostenbremse-Initiative der Mitte 
  • Prämien-Entlastungs-Initiative der SP

Nach einer kontradiktorischen Diskussion mit Pro-und Kontra Rednern werden wir als Mitglieder die Parole fassen. Von der SP wird uns Barbara Gysel, Stadträtin Zug besuchen und ein weiterer Redner von der Mitte Partei wird noch definiert. Wir freuen uns auf einen regen Austausch. 

Stromgesetz - Mantelerlass
Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien
Die Vorlage, die die GLP massgebend mitgeprägt hat (und im Parlament einzig einige wenige SVP Nationalräte dagegen gestimmt haben) ist unumstritten. Wir stimmen darüber ab, weil die Fondation Franz Weber ein Referendum ergriffen hat. Der Vorstand der GLP Kanton Zug hat eine Ja-Parole beschlossen.

Initiative aus impfskeptischen Kreisen
"Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit"
Der Vorstand hat eine klare Nein-Parole gefasst.

 

Podium - Übertrittsprüfung ans Gymnasium

Der Zuger Bildungsrat - ein fachliches Gremium - und der Bildungsdirektor möchten eine Übertrittsprüfung für das Gymnasium einführen. Doch es regt sich in der Bevölkerung und Zivilgesellschaft Widerstand dagegen  - unter anderem in der Form einer Initiative. Klemens Iten, GLP Kantonsrat Unterägeri ist im Initiativkomitee. 

Um zur konstruktiven Debatte beizutragen, organisieren wir Grünliberale einen öffentlichen Event am Stammtisch am Freitag, 7. Juni 2024, an dem es ein Pro und ein Kontrareferat und ein anschliessendes Podium geben wird. 

Ort: Panorama 24 - ParkTower, Zug

 

Podium vom Freitag, 7. Juni 2024 zur Übertrittsprüfung
19.00 Uhr - Türöffnung   /  19.30 Uhr - Star

  • Laufende Revision Übertrittsreglement
  • Voraussichtlich bis Juni lancierte Initiative zum Gesetz über die kantonalen Schulen

Ablauf

  • 19.00 Uhr - Türöffnung
  • 19.30 Uhr - Begrüssung
  • 19.35 Uhr - Referat vom Bildungsdirektor (Stephan Schleiss, Regierungsrat SVP)
  • 19.45 Uhr - Referat vom Initiativkomitee (Vroni Straub, Kantonsrätin CSP, Alt-Stadträtin Zug)
  • 19.55 Uhr - Podium
    • Moderation durch Tabea Estermann und Klemens Iten, Kantonsräte GLP
    • Gäste für das Podium:  
      • Stephan Schleiss, Regierungsrat SVP
      • Arno Matter, Präsident Gewerbeverein Baar
      • Marcel Güntert, Schulpräsident Oberägeri FDP
      • Anna Bieri, Kantonsrätin Mitte, Kantonsschullehrerin
  • 20.20 Uhr - Fragen & Antworten
  • 20.45 Uhr - Apéro
  • 22.00 Uhr – Ende

Du kannst dich hier beim LinkedIn Event anmelden und mit den Speaker und den anderen Teilnehmern vernetzten. Wir freuen uns auf einen regen Austausch. 

 

Neues aus dem Kantonsrat
Einige herausgepickte Infos aus unserer Arbeit im Kantonsrat. 

Kleine Anfrage von Reto Vogel zu Anreizen zur Effizienzsteigerung im Gesundheitswesen
Unser Kantonsrat aus Rotkreuz, Reto Vogel hat nachgefragt, wie man das Zuger Gesundheitswesen effizienter machen könnte, um die Kosten zu senken. Nur eines von vielen Beispielen ist, dass Geräte teuer gemietet werden, obwohl ein Kauf schon nach kurzer Zeit günstiger wäre. Er wollte wissen ob dies auch im Kanton Zug der Fall ist und ob Mitarbeitende Potential für Effizienz-Steigerung anbringen können. 

Kleine Anfrage «Wie weiter mit der integrativen Schule?»
Auch auf die Anfrage von Kantonsrätin Joëlle Gautier  bezüglich der integrativen Schule haben wir eine Rückmeldung erhalten. 

Kann man im Kanton Zug «Van-Life» mit dem Stimm- und Wahlrecht vereinbaren?
Die Antworten der Regierung auf unsere Anfrage zu Van-Life und Stimmrecht wurde sehr enttäuschend beantwortet. Zentralplus hat berichtet. Wir werden nun in den nächsten Wochen ein Postulat formulieren, damit diese offensichtliche Lücke - ein Missverhältnis zwischen Rechten und Pflichten - geschlossen werden kann. 

Am kommenden Donnerstag, 2. Mai stehen folgende Geschäfte auf der Traktandenliste im Kantonsrat: 

  • Gesetzes betreffend Erwerb und Verlust des Gemeinde- und des  Kantonsbürgerrechts (Bürgerrechtsgesetz)
  • Bau einer wettkampftauglichen Dreifachsporthalle mit Zuschauerbereich für die Kantonsschule Zug (KSZ)
  • Durchgehende beidseitige Radstreifenmarkierung zwischen Cham, Hünenberg See und Holzhäusern
  • Windenergie im Richtplan
  • Eine obligatorische Sicherheitsveranstaltung über den Bevölkerungsschutz für junge Schweizerinnen, Ausländerinnen und Ausländer im Kanton Zug

 

Impressionen der Mitgliederversammlung vom 15. März
Du findest hier einige Impressionen der Mitgliederversammlung. 

Herzlichen Dank an
💙 Christine Hegglin von hoyou.ch für das spannende Referat zum Tinder der Immobilien.
💚 Raphael Weiss für das Teilen deiner Erfahrungen auf eurer 4-monatigen Veloreise.
💙Andreas Lustenberger und Hans Jörg Villiger für das Pro und Kontra Referat zur Velo-Netz Initiative
💚Klemens Iten für die Präsentation zur Transparenz-Initiative
💙Martin Zimmermann für dein langjärhiges Engagement im Vorstand der Kantonalpartei
💚Daniel Rotzetter für deine Bereitschaft die GLP Baar im Vorstand zu vertreten
💙Merve Kamerić - Sarıgül für die Erstellung und Präsentation der Rechnung
💚Dietrich Hauptmeier für die Revision
💙 Tabea Estermann für die Organisation und Moderation
💚Bibliothek Zug für die Gastfreundschaft im Dachraum

und alle die im Hintergrund und Vordergrund mitgeholfen haben. Wir freuen uns auf ein weiteres erlebnisreiches Vereinsjahr.
 

Podcast aus unseren Reihen

Fabian Trinkler, GLP Mitglied von Baar erstellt in seiner Freizeit einen Podcast. Die letzte Folge widmet sich der Stadt Zug im späteren Mittelalter (ca. 1350-1400). Sein Gast ist Thomas Glauser, Stadtarchivar von Zug. Ich habe noch einiges über Zug gelernt, das ich zuvor noch nicht wusste und kann den Podcast nur empfehlen. 

 

Stille Wahl am Kantonsgericht und am Obergericht
Am Sonntag, 30. Juni 2024, finden die Gesamterneuerungswahlen der Zuger Gerichte statt. Gewählt werden die Mitglieder und Ersatzmitglieder für das Obergericht, Kantonsgericht, Strafgericht sowie das Verwaltungsgericht für die Amtsperiode 2025 bis 2030. Am 22. April ist die Frist zur Einreichung der Kandidaturen ausgelaufen. Voraussichtlich gibt es für die Mitglieder das Kantonsgericht und das Obergericht eine stille Wahl.

Wir haben drei junge Fachkräfte für die Gerichte nominiert
 

Orlando Fosco (1987) hat seine Karriere im Kanton Zug Anfang 2021 als Gerichtsschreiber am Obergericht begonnen und wurde aufgrund seiner Leistung und Empfehlung des Obergerichtspräsidenten Anfang 2023 vom Kantonsrat als ausserordentlicher Ersatzrichter bis Ende 2024 gewählt. Er ist somit bereits bestens mit der Zuger Justiz vertraut und seine Nominierung als ordentlicher Richter im 80%-Pensum am Obergericht ist somit die logische Fortsetzung seiner bisherigen Laufbahn.
 
Jeannine Berweger (1988) bringt eine vielseitige Erfahrung als Gerichtsschreiberin und Assistenzstaatsanwältin («Springerin») für die Zuger Justiz mit. In ihrer Tätigkeit am Obergericht, Kantonsgericht, Strafgericht und bei der Staatsanwaltschaft hat sie seit 2017 wertvolle Berufspraxis gesammelt und sich bestens vernetzt. Mit Ihrer Kandidatur für ein 50%-Pensum am Kantonsgericht bringt sie ihre wertvollen Eigenschaften künftig in das grösste Gericht im Kanton Zug ein.
 
Corine Vogel (1987) ist seit 2017 am Zuger Strafgericht als Gerichtsschreiberin tätig. Zum verfügt sie über mehrjährige Berufserfahrung als Staatsanwältin im Kanton Schwyz. Mit der geplanten Verschiebung des Zwangsmassnahmengerichts vom Strafgericht zum Kantonsgericht wird sie als neue Richterin im 50%-Pensum am Kantonsgericht den nahtlosen Wissenstransfer gewährleisten. Ihre Expertise sowohl am Strafgericht als auch auf der Seite der Staatsanwaltschaft wird entscheidend dazu beitragen, das Zwangsmassnahmengericht ab Januar 2025 reibungslos in das Kantonsgericht zu integrieren.

Wir gratulieren den drei Kandidierenden und stossen gerne am 30. Juni um 16 Uhr in der Fischerstube gemeinsam an. 

 

Kantonale Abstimmungen vom 9. Juni 2024

Velo-Netz-Initiative
Wir sind aktiv im Komitee beteiligt und hoffen auf ein klares Zeichen der Bevölkerung für den Langsamverkehr. Willst du auch mithelfen? Du kannst hier Unterlagen bestellen oder dich informieren. 

Daten zum Merken: 

  • 25. Mai - Tag des Velos: Start in den Gemeinden am Morgen mit Flyer Verteilen und dann Fahrt nach Zug auf den Landsgemeindeplatz

Wie kannst du mitwirken? 

  • Leserbrief schreiben
  • Flyer verteilen und auf die Strasse in deiner Gemeinde gehen.


In jeder Gemeinde gibt es eine Person, die den Abstimmungskampf etwas koordiniert. Es freut uns sehr, dass für die GLP Patrick Zgraggen in Menzingen, Roger Pitton in Cham und Odin Stahlhut in Steinhausen aktiv mitwirken möchten. Susanne Krähenbühl und Ivo Hunn vertreten uns im Komitee. 

Ivo Hunn, Stadt Zug 
Vertretung GLP im Komitee

Susanne Krähenbühl, Unterägeri
Vertretung GLP im Co-Präsidium des Komitees

Transparenz-Initiative
Die Mitgliederversammlung hat eine klare Nein Parole zur Initiative und ein klares JA zum vernünftigen Gegenvorschlag gesagt. Stichentscheid: Für den Gegenvorschlag. 
 

Stammtisch zur Biodiversitätsinitiative am 7. Juli um 14 Uhr im Langhuus in Cham

Langhuus Cham -  13.30  Türöffnung

Zum Start um 14 Uhr stellt uns Beat Flaach, Nationalrat GLP (AG), die Eckpunkte der Initiative vor und erzählt wie die Debatte im Nationalrat verlaufen ist. Am anschliessenden Podium diskutiert er dann zusammen mit verschiedenen Vertretern von Pro und Kontra aus der Landwirtschaft, der Energiewirtschaft und aus dem Umweltverbänden. Ab ca. 15.30 Uhr ist offenes Ende und Zeit für den Austausch untereinander.

 

Wir besuchen am 11. September 2024 um 17 Uhr die Session in Bern
Am 11. September 2024 werden wir um 17 Uhr einen Sessionsbesuch in Bern machen. Daniel Rotzetter, neuer Präsident der GLP Baar und Mitglied des Vorstandes der GLP Kanton Zug organisiert diesen Anlass. Aktuell hat es noch Platz für 4 Personen. Wer mitkommen möchte, kann sich direkt bei Dani melden unter daniel.rotzetter@grunliberale.ch. 

An der Delegiertenversammlung in Biel am 24. April hat uns Céline Weber, gebürtige Zugerin und GLP Nationalrätin für die Waadt abgemacht, dass sie uns in der Pause gerne unsere Fragen beantworten wird. 

Wir freuen uns auf diesen Besuch. 

Anmeldung an Dani

Zusammenfassung nächste Termine

  • Montag, 6. Mai 2024 19 Uhr - Bergzimmer Casino Zug - offene Vorstandssitzung zur Parolenfassung der zwei Gesundheits-Initiativen
  • Dienstag, 7. Mai 2024 - 20 Uhr - Stammtisch zum Thema Cybersicherheit zusammen mit der GLP Knonau
  • Samstag, 25. Mai - Tag des Velos (Velonetz-Initiative) Start in den Gemeinden am Morgen mit Flyer Verteilen und dann Fahrt nach Zug auf den Landsgemeindeplatz
  • Freitag, 7. Juni 2024 - 20 Uhr - Stammtisch mit Podium zur Übertrittsprüfung ans Gymnasium - Ort: Panorama24 im ParkTower 
  • Sonntag, 9. Juni 2024 - Abstimmungssonntag
    • Kantonal: Transparenzinitiative, Velo-Netz Initiative
    • Kommunal Stadt Zug: Strandbad 
  • Sonntag, 30. Juni 2024 - Gesamterneuerungswahlen Gerichte Kanton Zug - Wahlapéro ab 16 Uhr in der Fischerstube
  • Sonntag, 7. Juli 2024 - 14 Uhr  (Türöffnung 13.30 Uhr)  Diskussionsrunde zur Biodiversitätsinitiative mit GLP Nationalrat Beat Flach im Langhuus in Cham
  • 11. September 2024 17 Uhr – Sessionsbesuch in Bern (Lead: Daniel Rotzetter) 
  • 15. November 2024 - 19 Uhr - Mitgliederversammlung Dachraum der Bibliothek Stadt Zug

Wenn du dir diese Anlässe für das 2024 vormerken willst, findest du alle Termine hier auf einem Excel oder hier auf der Webiste. Wir haben auch einen öffentlichen Kalender, den man abonnieren kann. Die Anleitung dazu ebenfalls im Link oben.