Hier findest du die monatlichen Neuigkeiten der GLP Kanton Zug.
Stamm vom 7. August - Initiative als Beziehungstherapie für die Schweiz und Europa?
In der Im Hof Bar (Lounge)
Eintreffen 20 Uhr - Start 20.15 Uhr - offenes Ende 21 Uhr
Roli Bühler der Operation Libero wird uns die Europa Initiative vorstellen und anschliessend führt Arne Tvedt einige weitere Argumente aus. Danach gibt es eine offene Diskussion zum Thema.
Wir freuen uns auf den Austausch.
Rückblick: Podium - Biodiversitätsinitiative mit GLP-Nationalrat Beat Flach
Am 22. September 2024 stimmt die Schweiz über die Biodiversitätsinitiative ab. GLP-Nationalrat Martin Bäumle nennt die Initiative «Landschaftsschutzinitiative im Biodiversitäts-Pelz» - also eine Vorlage mit einem schönen Titel, dessen Inhalt aber auch innerhalb der GLP nicht nur unumstritten ist.
Die Initiative enthält drei Forderungen: Landschaftsschutz, Heimatschutz (Kunstdenkmäler, Ortsbilder) und Schutz der Biodiversität. Während die Biodiversität unumstritten ist in den Grünliberalen sind Landschaftsschutz und Heimatschutz unter anderem die Basis von NIMBY-ism (not-in-my-back-yard) - sprich Einsprachen, die beispielsweise die Energiewende oder Wohnungsbau bremsen.
Für den Stammtisch vom 7. Juli haben wir GLP Nationalrat Beat Flach eingeladen, der uns die Debatte im Parlament und die Anstrengungen für die Erarbeitung eines Gegenvorschlages in einem kurzen Referat näher brachte und anschliessend diskutiert er mit André Guntern, Präsident Pro Natura Zug, Victor Zoller, von Wind Zug und Gabriele Battiston, Präsident Junge Mitte Kanton Zug.
Impressionen zum Anlass findest du hier.
Gemeindeparlament oder Gemeindeversammlung - das ist hier die Frage
Baar ist die zweitgrösste Gemeinde in der Schweiz, die kein Gemeindeparlament hat. Die grösste ist Rapperswil-Jona, die im Jahr 2023 die Einführung eines Parlaments mit 51.72% knapp abgelehnt haben. Der Präsident der GLP Baar, Daniel Rotzetter will das Thema nun wieder aufgreifen und ist dazu im Kontakt mit der IG Baarlament.
In der Stadt Zug ist seit dem 1. Februar 1963 der Grosse Gemeinderat die gesetzgebende Gewalt in der Gemeinde. In der Broschüre zum 50 Jahre Jubiläum des GGR's finden sich interessante Zeitzeugenberichte und Geschichten zu der Einführung des Grossen Gemeinderates. Ich kann die Lektüre (hier online verfügbar) nur empfehlen. GLP Mitglied und Archivar Silvan Abicht hat auch an der Publikation mitgearbeitet.
Um die Vor und Nachteile eines Stadtparlaments zu diskutieren veranstaltet die GLP Baar den Stammtisch vom Samstag, 7. September 2024 zu dem Thema.
Neues aus dem Kantonsrat
Kantonsrätin Joëlle Gautier, Zug hat eine Anfrage zu E-Voting eingereicht. Aus Erfahrungsberichten von unserem Mitglied Mugi Yamamoto, der aktuell in Shanghai, China wohnt, wissen wir, dass die Abstimmungsunterlagen oft zu spät eintreffen und somit die Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen so gut wie unmöglich ist. Kantonsrat Klemens Iten, Unterägeri und ich haben dieses Thema auch in der Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen der GLP Fraktion aufgenommen. Der Kanton Zug gibt sich motiviert, bewegt sich aber wenig.
Auf Anregung von Monia Amacker, Präsidentin GLP Steinhausen hat die GLP Fraktion eine Anfrage zum Thema Schwammstadt gestellt.
Vernehmlassung - Übertrittsprüfung ans Gymnasium
Seit unserem Podium zum Thema (Link: Bericht zum Event der Zuger Zeitung) im Juni hat sich viel getan: Die Initiative zum Erhalt des Prüfungsfreien Übertritts wurde erfolgreich eingereicht. Nun haben die Parteien bis Ende September Zeit, sich zum Thema zu Positionieren. Unser Kantonsrat Klemens Iten wird zusammen mit interessierten Mitgliedern unsere Positionierung zum Thema herausarbeiten.
Dazu ist am Dienstag, 27. August ab 19:30 ein Workshop geplant (Ort: in der Stadt Zug oder Online). Wenn du Interesse hast, dich da einzubringen, freuen wir uns auf deine Kontaktaufnahme! Auch wenn du nicht teilnehmen kannst, freut sich Klemens auf deine Inputs.
Ich mache mit bei der Vernehmlassung!
-- save the date - 7. Oktober 2024 --
Öffentliches Podium zur Revision des EG Waldgesetztes - Abstimmung 24. November
Die Teilrevision des Waldgesetztes beinhaltet viele Änderungen für den Wald im Kanton Zug. Die meisten Änderungen sind sinnvoll und technischer Natur wie Übernahmen aus der Bundesgesetzgebung oder die Klärung der Zuständigkeit beim Bau und Instandhaltung von Strassen und Bächen im Wald. Eine Leinenpflicht während der Brut-und Setzzeit ist sicher im Sinne der Grünliberalen. Die Verschärfung für Velofahrende und das Verbot von Drohnen im Wald fanden wir zu engstirnig und nicht umsetzbar - aber wir kamen mit unseren Anträgen dies abzuschwächen im Rat leider nicht durch. Wir anerkennen, dass es durchaus Konfliktpotential unter den Freizeitsuchenden gibt, aber ein Paragraf im Waldgesetz wird dies nicht ändern. Aufklärung, gute Infrastruktur und Signalisation für unterschiedliche Tätigkeiten, Respekt und Eigenverantwortung sind hier zielführender. In der Schlussabstimmung haben wir der Revision so als Gesamtpacket aber zugestimmt.
Da die Biking-Community das Referendum ergriffen hat, stimmen wir am 24. November über die Revision des Gesetzes ab. Um euch umfassend zu informieren vor der Parolenfassung und da die vergangenen Events grosse Beliebtheit genossen, veranstalten wir wieder ein öffentliches Podium.
Datum: 7. Oktober 2024 – Türöffnung 19.00 / Start 19.30 Uhr
Ort: Altstadthalle Zug
Programm
- 19.30 Uhr - neutrale Vorstellung durch Regierungsrat Andreas Hostettler oder Leiter Amt für Wald und Wild
- 19.45 Uhr Pro und Kontra der Interessensvertreter
- Pro EG-Waldgesetz: Jemand von Wald Zug
- Kontra WG-Waldgesetz: Referendumskomitee
- 20:00 - Podium
anschliessend offenes Q&A und Debatte
Moderation: Tabea Estermann
Wir freuen uns auf den guten Austausch. Der Anlass ist öffentlich. Im Anschluss werden wir die Parolenfassung unter den Mitgliedern digital durchführen.
So tankt unsere Fraktion Energie über die Sommerferien
Auf den Start der Sommerferien erzählen dir unsere Kantonsräte wie sie Energie tanken.
Fabienne Michel, Cham
"Ich lade meinen Akku in der Natur beim Wandern oder mit Freunden beim Grillieren."
Reto Vogel, Risch
"Ich generiere neue Kraft beim Spielen mit meinen zwei kleinen Söhnen."
Martin Zimmermann, Baar
"Meine Batterien lade ich beim Wandern und einem Sprung in den Zugersee auf."
Joëlle Gautier, Zug
"Ich entspanne bei einem Glas Wein und Arbeiten in den Reben."
Tabea Estermann, Zug
"Ich tanke neue Energie auf dem Stand-up Paddle und beim Bücherlesen."
Klemens Iten, Unterägeri
"Ich verbringe die Ferien etwas weiter entfernt — ich besuche meine Grosseltern auf den Philippinen."
Zusammenfassung nächste Termine
- Mittwoch, 7. August 2024 - 20 Uhr Europainitiative der Operation Libero Pro und Kontra in der Im Hof Baar (Lounge)
- Samstag, 7. September: Stammtisch zum Thema Gemeindeparlament in Baar
- Mittwoch, 11. September 2024 17 Uhr – Sessionsbesuch in Bern (Lead: Daniel Rotzetter)
- Montag, 7. Oktober 2024 - 19.30 Uhr in der Altstadthalle Zug -
Podium Pro und Kontra zum Waldgesetz mit Vertretern aus der Regierung, Wald Zug und dem Referendumskomitee - (Referendum kommt am 24. November zur Abstimmung) - Freitag, 15. November 2024 - 19 Uhr - Mitgliederversammlung Dachraum der Bibliothek Stadt Zug
Wenn du dir diese Anlässe für das 2024 vormerken willst, findest du alle Termine hier auf einem Excel oder hier auf der Webiste. Wir haben auch einen öffentlichen Kalender, den man abonnieren kann. Die Anleitung dazu ebenfalls im Link oben.
Somit bist du schon wieder auf dem Laufenden, was bei uns läuft. Ich wünsche dir eine gute Zeit und bis bald.
Grüessli
Tabea Estermann
Kantonsrätin und Präsidentin GLP Kanton Zug