Erinnern Sie sich an den Brexit? 2016 verliess Grossbritannien nach einer langen und lauten Kampagne die EU. Charismatische reiche Männer (die Schlüsselfigur hiess Nigel Farage) versprachen damals das Blaue vom Himmel («take back control»). Das Volk glaubte es, Grossbritannien trat aus. Und bereut es heute – ernüchtert und enttäuscht. In einer Umfrage 2023 bezeichneten selbst unter jenen Briten, die damals für Ausstieg stimmten, 58 % den Brexit als Fehlentscheid. Am liebsten würden sie zurückkehren. Auch Nigel Farage gibt den Fehler zu. Er hat sich inzwischen auf seinen Landsitz zurückgezogen.
Und nun zur Schweiz: Wir waren nie drin und können nicht austreten. Leider aber wurde unsere einst gepflegte Beziehung mit der EU vernachlässigt. Sie ist inzwischen ziemlich verlottert. Zwar ist die Schweiz nach wie vor ein schönes Haus im Herzen Europas. Aber ein gutes Haus braucht auch ein gutes Fundament. Ein Rahmen für: Stabilität, Austausch, Handel, Forschung. In der Hochschulforschung sind wir mittlerweile aussen vor. Und noch viel bedrohlicher ist: Ungeist, Autokraten und ihre Anhänger bedrohen heute Frieden, Freiheiten und Wohlstand auf unserem Kontinent. Sie ahnen es: Zum Fundament gehört auch Sicherheit – ein schützendes Dach.
Was ist zu tun? Ein Kleinstaat ist angewiesen auf eine stabile Weltordnung. Unsicherheit, Unordnung und Spaltung sind schlecht für uns. Darum benötigen wir stabile Beziehungen zu unseren traditionellen Partnern und Nachbarn. Das kommt nicht von selbst. Dafür müssen wir uns absprechen, verhandeln. Und der wichtigste Verhandlungspartner ist nun mal die EU. Auch wenn wir uns in vielem unterscheiden mögen, letztlich teilen wir Kultur und Werte. In Europa ist unser Platz.
Auch in der Schweiz gibt es Männer wie Nigel Farage – und auch Frauen. Sie reden die EU schlecht. Sie wollen Verträge kündigen. Es wurde gar schon unseren Bundesbeamten gedroht, sie wegen Verhandelns auf Landesverrat einzuklagen! Derlei Einschüchterung irritiert. Sie ist in hohem Masse unschweizerisch. Unsere Traditionen stehen für Ausgleich und Stabilität, nicht für Streit und Spaltung. Ein Stabilisierungsabkommen mit der EU positioniert uns auf der richtigen Seite der Geschichte.
Polternden Hetzern schenke ich ein Flugticket: Moskau einfach.
Martin Spillmann
GLP Kanton Zug
