Diesen Sommer war ich im Nachgang eines Ausflugs in einem Supermarkt, da noch Wochenendeinkäufe für die Familie getätigt werden mussten. Mir ist dabei etwas aufgefallen: Ich habe während der 15 bis 20 Minuten, während deren ich in diesem gut besuchten Supermarkt war, viele verschiedene Sprachen gehört, nur: Schweizerdeutsch war nicht darunter.
Diese kurze Episode hat sich bei mir als Erinnerung festgesetzt. Migration ist eine Tatsache, sie wird mitunter heiss diskutiert und ist neben den Mieten und den stetig steigenden Gesundheitskosten in vielen Bevölkerungskreisen ein Thema. Aber Migration ist nicht gleich Migration. Es gibt sehr verschiedene Ausprägungen, ich persönlich klassifiziere sie in drei Kategorien:
Als Erstes Arbeitsmigration: Die Schweizer Wirtschaft läuft gut, trotz diverser Krisen wie der Pandemie, Kriegen oder des starken Schweizer Frankens. Man ist auf ausländische Fachkräfte angewiesen, bereits heute aber aufgrund der Demografie und der bevorstehenden Pensionierung der Babyboomer-Generation wohl in Zukunft noch verstärkt. Die Herkunftsländer dieser Migrantinnen und Migranten liegen vor allem in Europa, im Kanton Zug aufgrund des Spezialeffekts der sogenannten «Expats» auch ausserhalb unseres Kontinents.
Die Bevölkerung steht mehrheitlich hinter dieser Migration, solange sie sich zahlenmässig in einem vertretbaren Rahmen bewegt und nicht zu stark Druck auf die Löhne und Mieten ausübt.
Als Zweites Flüchtlinge aus Kriegsgebieten: Die Schweiz hat eine starke humanitäre Tradition. Wer wirklich an Leib und Leben bedroht ist und Schutz sucht, dem soll auch geholfen werden. Die Schweiz hat beispielsweise sehr viele Flüchtlinge während des Jugoslawien- oder auch des Kosovo-Krieges aufgenommen, wie auch kürzlich wieder im Rahmen des Ukraine-Krieges.
Als Drittes Wirtschaftsflüchtlinge: Hier wird das Asylsystem von Personen benützt, welche meiner Meinung nach keinen wirklichen Anspruch auf Asyl haben, da sie aus sicheren Staaten stammen. Obwohl ich die individuellen Beweggründe für diese Reisen nach Europa auf der Suche nach einem besseren Leben durchaus verstehen kann, sollte die Schweiz hier eine klare und harte Haltung zeigen.
Die Schweiz ist zu klein, um eine grosse Anzahl solcher Migranten aufzunehmen. Was definitiv nicht passieren darf, ist, dass die Schweiz zu einem attraktiven Zielland solcher Migration wird. Deutschland hat diesen Fehler 2015 gemacht, die negativen Auswirkungen zeigen sich bereits deutlich. Schweden war lange sehr offen gegenüber einer Migration dieser Art und leidet jetzt unter starker Ghetto-Bildung sowie Gang-Gewalt, inklusive hoher Mordraten.
Kein Verständnis hat die Bevölkerung, wenn unser Gastrecht ausgenutzt wird. Wie in einer kürzlich vom Kantonsrat behandelten Interpellation der SVP aufgezeigt, kam es im Jahr 2023 zu insgesamt 337 Polizeieinsätzen in Zuger Asylunterkünften, somit zu fast einem Polizeieinsatz pro Tag, dies ist deutlich zu viel. Die vom Volk 2010 angenommene Ausschaffungsinitiative wird bisweilen sehr soft von den Gerichten umgesetzt, die Härtefallklausel kommt zu oft zur Anwendung.
Meiner Ansicht nach wünscht sich die Schweiz eine sinnvolle, verträgliche Migration. Ein Mittelweg zwischen komplett offenen und komplett geschlossenen Grenzen. Wer sich an unsere Regeln hält, ist immer willkommen. Wer das hingegen nicht macht, soll auch die entsprechenden Konsequenzen tragen müssen. Zudem ist es auch wichtig für die Parteien in der politischen Mitte, das Thema nicht komplett der SVP zu überlassen, sondern auch aktiv mitzuwirken und die Sorgen der Bevölkerung aufzunehmen.
Reto Vogel
Kantonsrat GLP, Rotkreuz
